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Pressemitteilung zur SPD-Attacke gegen Ortsvorsteher Klaus Ripp

Einsatz für Buslinie keine Amtsanmaßung


"Wenn die SPD meinen Einsatz für die Buslinie von Blatzheim nach Düren und damit insbesondere meinen Einsatz für Schüler und Senioren aus Blatzheim und Kerpen, die auf diese Buslinie angewiesen sind, als Amtsanmaßung bezeichnet, kann ich mit diesem Vorwurf gut leben", so Ortsvorsteher Klaus Ripp.

Hintergrund der SPD-Attacke ist die nachträgliche Bereitstellung von Haushaltsmittel für 2003, als die Buslinie noch mit Kostenbeteiligung der Stadt Kerpen fuhr. Zwar hatte der Rat im Dezember 2002 nur Mittel für das 1. Halbjahr 2003 bereit gestellt, aber auch den Beschluss gefasst, die Auswirkungen der S-Bahn auf die Buslinien zu untersuchen. Und genau diesem Beschluss ist Klaus Ripp als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr im Frühjahr 2003 nachgekommen. Und nach Vorlage der Verwaltung ist der Ausschuss zur Überzeugung gekommen, die Buslinie bis Ende des Jahres 2003 aufrecht zu erhalten.

Wenn Herr Steinberg jetzt von einem Skandal spricht, muss sich Steinberg den Vorwurf der Scheinheiligkeit gefallen lassen. Denn seine Fraktion hat im Arbeitskreis ÖPNV und im Planungsausschuss diesem Beschluss einstimmig zugestimmt. Herr Steinberg hat selbst noch an Gesprächen mit der DKB, der REVK und den Verwaltungen der Stadt und des Rhein-Erft-Kreises teilgenommen, um nach Alternativen zu suchen. Offensichtlich will Herr Steinberg davon nun nichts mehr wissen.

Nach dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr hat Ripp beim Bürgermeister den Antrag gestellt, die notwendigen Haushaltsmittel bereit zu stellen. Ferner hat er den Rhein-Erft-Kreis als Träger des ÖPNV über den Beschluss informiert. "Dies ist ein korrektes Verhalten und hat mit Amtsanmaßung absolut nichts zu tun. Zum Glück sind die Anträge im Internet dokumentiert und so für jeden einseh- und nachvollziehbar", so Ripp gegenüber der Presse. Der Fehler liege nur darin, dass es die Verwaltung 2003 versäumt hat, die Vorlage in den Stadtrat zu bringen, um formal korrekt die Haushaltsmittel bereitzustellen.

Ortsvorsteher Klaus Ripp ist jedenfalls froh, dass er durch seinen Einsatz dazu beitragen konnte, dass die Buslinie 276 nach Düren auch heute noch fährt.

Klaus Ripp
Ortsvorsteher